Streit um Internetadresse michelrieth.de beendet
Zum Hintergrund siehe: "Universeller" Hintergrund bei Streit um Internetnamen
MAIN-POST vom 19. Februar 2005 (Marktheidenfeld)
Stadtrat verzichtet mit 11.9 auf gerichtliche Schritte
Marktheidenfeld Das gab es lange nicht mehr im Stadtrat: Eine
Kampfabstimmung, bei der sich die Räte, die dagegen stimmten, namentlich im
Protokoll vermerken ließen. Mit 11:9 Stimmen verzichtete der Stadtrat darauf,
die Namensrechte der Stadt Marktheidenfeld an der Internetadresse
www.michelrieth.de gerichtlich durchzusetzen.
Zum Hintergrund: Die
evangelische Kirchengemeinde Michelrieth hält die Internetanschrift
www.michelrieth.de. Hier veröffentlicht sie Material, das sich kritisch mit der
Glaubensgemeinschaft "Universelles Leben" auseinandersetzt. Da die Seite
mittlerweile dafür bekannt sei und sich ein gewisses Renommee erworben hat,
wollte die Kirchengemeinde sie nicht an die Stadt abgeben, so Pfarrer Reinhold
Völler.
Zurück zur Stadtratssitzung: Da die Verhandlungen um die Internetadresse gescheitert waren, hätte die Stadt den Klageweg beschreiten müssen, erklärte Bürgermeister Dr. Leonhard Scherg vor dem Gremium. Verpflichtet sei die Stadt nicht, den Anspruch auf ihr Namensrecht zu verfolgen. Scherg wies auch darauf hin, dass der Verzicht eine weitere Konsequenz haben könne: Die Stadt hat andere Domains mit dem Namen Michelrieth erworben oder sie wurden ihr umsonst überlassen. Diese müsse man dann konsequenterweise auch zurückgeben, so Scherg.
Scherg gab für sich persönlich und eine Gruppe von Befürwortern eines weiteren Vorgehens wegen www.michelrieth.de aus allen Fraktionen eine Erklärung ab: Internetadressen, die den Namen eines Ortes führen, würden als "offiziell" oder "amtlich" empfunden. Daher sollten sie auch nur von den Nutzern geführt werden, die ein eindeutiges Namensrecht haben. Ausdrücklich erkenne man das Recht und die Pflicht der evangelischen Kirche an, gesellschaftliche Erscheinungen oder religiöse Gruppen zu kritisieren, aber unter einer anderen Internetadresse, beispielsweise unter www.pfarrgemeinde.michelrieth.de. Da die Kommune zu weltanschaulicher Neutralität verpflichtet sei, verlange dies auch, das Namensrecht für die Domain von der evangelischen Kirchengemeinde einzufordern. Das müsse nicht grundsätzlich dem Verhältnis von Stadt und Kirchengemeinde schaden.
Uwe Lambinus (SPD) warnte im Namen seiner Fraktion davor, einen Präzedenzfall zu schaffen. Es fehle wohl manchen der Mut, gegen eine gesellschaftliche Gruppierung vorzugehen. Bei einem Privatmann hätte die Stadt wohl sofort geklagt.
Bei der Abstimmung ließen sich die neun Befürworter des Klageweges namentlich ins Protokoll eintragen: Ragnhild Buczko, Lucia Freitag, Ruth Haag, Martin Harth, Herbert Kaiser, Uwe Lambinus, Lilo Laugg, Horst Martin und Dr. Leonhard Scherg.
Derweil freut sich der Michelriether Pfarrer Reinhold Völler, dass die Abstimmung so ausgegangen ist: "Das ist sehr erfreulich", sagte er am Freitag im Gespräch mit der MAIN-POST. Er wies noch einmal darauf hin, wie gut eingeführt und renommiert die Domain michelrieth.de mit ihren UL-kritischen Inhalten mittlerweile sei. Selbst Landesregierungen wie die von Mecklenburg-Vorpommern hätten sie zitiert. Es sei schwer, eine neue Adresse wieder bekannt zu machen.
Natürlich sei man sofort bereit, auf www.michelrieth.de einen Link auf die
Internetseite www.marktheidenfeld.de zu installieren, so Völler. Über diese
Verbindung kommen auch die an Informationen über die Stadt und ihre Stadtteile,
die sich über michelrieth.de einwählen. Völler sprach seinen persönlichen Dank
an alle Räte aus, die das Anliegen der Pfarrgemeinde unterstützt hätten.
Von unserem Redaktionsmitglied Andreas Köster
MAIN-POST vom 19. Februar 2005 (Marktheidenfeld)
Fischers
Fritz
Ihr lieben Leut!
Warm war es am Donnerstag im Sitzungssaal - gut geheizt ist eigentlich immer für den Stadtrat. Doch was sonst schon beim einen oder anderen Ratsherrn nach einem anstrengenden Arbeitstag bei der abendlichen Sitzung die Augendeckel zufallen ließ, heizte die Stimmung diesmal erst richtig an: Die Stadtväter und -mütter übten sich in der großen Weltpolitik. Von der Holzhackschnitzelheizung im Bauhof war man beim Kyoto-Protokoll, das es auch im Kleinen zu erfüllen gelte. Dann ging es auf das Dach des Bauhofs: Alimentierung von Fotovoltaik sei volkswirtschaftlicher Unfug, schimpfte Karl-Heinz Feser (CSU). 180 Milliarden Euro habe man in Deutschland in Atomstrom investiert ohne an die Folgen und ihre Kosten zu denken, schimpfte Lucia Freitag (FW) zurück. Oh ja, hätte man nur einen Teil des Geldes in die Forschung für Wasserstoff-Technologie gesteckt, hätten wir heute keine Probleme, polemisierte in geübter Manier der alte Bundestagsrecke Uwe Lambinus (SPD). Da musste Karl Weißenberger (CSU) aber schnell die Segnungen des Atomstroms preisen, der auch dann fließt, wenn keine Sonne scheint und der Wind nicht weht. Scherg, der Diplomat, wusste, dass Kernkraftwerke "sehr problematisch" seien, aber auch die Versorgungssicherheit gewährleisten. Trotzdem waren alle für Hackschnitzel, zumal ja keiner mehr im Hädefelder Wald das schwache Holz aufliest. Und auf dem Bauhofdach lassen wir die Sonne Strom produzieren. Auch Computer funktionieren nicht ohne Volt, Watt und Ampere, somit also auch das Internet. Damit wären wir bei http://www.michelrieth.de/ Wer das oben am Bildschirm eintippt, kommt bei der evangelischen Pfarrgemeinde raus und nicht bei der Stadt Hädefeld, die das gerne hätte. Neun Hardliner im Stadtrat konnten sich nicht durchsetzen, der Kirche die Domain gerichtlich wieder abzuluchsen. Halb so schlimm, findet der Fischers Fritz. Denn http://www.altfeld.de/ etwa führt uns nach Breckerfeld, wo ein Webmaster namens Altfeld über Schalke 04 und Eishockey aufklärt und eine Webcam veraltete Bilder der lieblichen Hansestadt Breckerfeld im Ennepe-Ruhrkreis zeigt. Auch da war wohl nix zu machen.
Euer Fischers Fritz
(Anmerkung: Altfeld ist, ebenso wie Michelrieth
oder Glasofen, ein Stadtteil der Stadt Marktheidenfeld - vgl. www.altfeld.de und www.glasofen.de. M.F.)
BR-Meldung
18.2.2005 Domainstreit beigelegt - Stadt klagt nicht
gegen Kirche
Michelrieth Der Domainstreit um die Internetadresse:
„www.michelrieth.de” ist überraschend beigelegt. Geführt hat ihn die Stadt
Marktheidenfeld gegen die evangelische Kirchengemeinde Michelrieth, die nicht
auf ihre Domain verzichten wollte. Der Grund: Kritisch setzt sich die
Internet-Seite mit fundierten Informationen mit dem Universellen Leben
auseinander und hat in den vergangenen Jahren einen großen Bekanntsheitgrad
erworben. Der Marktheidenfelder Stadtrat hatte aber per Beschluss untersagt,
dass Domain-Namen für die Stadtteile - es ist auch Glasofen oder Altfeld
betroffen - missbräuchlich von Dritten im Internet genutzt werden. Verhandeln
half nichts, eine Entscheidung hätte nun per Klage herbeigeführt werden müssen.
Mit der namentlichen Abstimmung von elf zu neun entschied aber gestern Abend der
Stadtrat: Gegen die evangelische Kirche wird nicht geklagt. Dieser Entscheidung
muss sich nun auch Bürgermeister Dr. Leohnard Scherg beugen. stop