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PRESSEMITTEILUNG vom 24. Juli 2004

Mailingliste ist und bleibt sicher. Universelles Leben e.V. unterliegt erneut gegen Evangelisch-Lutherische Kirche in Bayern!

 

Am 18. März 2004 hat das Verwaltungsgericht München eine Entscheidung getroffen, die jetzt zugestellt wurde (Az: M 17 K 03.2935).

Der Universelles Leben e.V. hatte gegen die Evangelisch-Lutherische Kirche in Bayern geklagt - und ist unterlegen. Der Angriff des Universelles Leben e.V. richtete sich vordergründig gegen das Verbreiten einer Pressemitteilung des Tierrechtsmagazins "Voice". Das eigentliche Ziel war nach dem im Verfahren gewonnenen Eindruck wohl die Mailingliste der Internetseite www.michelrieth.de, über die aktuellste Informationen über das Universelle Leben verbreitet werden.

Neben einem vermeintlichen Anspruch auf Distanzierung von der oben genannten Pressemitteilung hat Rechtsanwalt Dr. Christian Sailer für den Universelles Leben e.V. versucht, auf gerichtlichem Wege die Auskunft zu bekommen, wer Adressat der Mailingliste ist.

Damit wäre es dem Universelles Leben e.V. gelungen, eine Auflistung über die Teilnehmer der Mailingliste zu erhalten, zu der unter anderem Sektenaussteiger und Ausstiegswillige gehören.

Diesen Anspruch hat das Gericht verneint und damit sichergestellt, daß wertvolle und sehr sensible Daten der Aufklärungsarbeit über die Sekte Universelles Leben geschützt bleiben.

Die angegriffene Pressemitteilung des Tierrechtsmagazins "Voice" hatte zum Inhalt, daß vom Rechtsvertreter des Universelles Leben e.V., Rechtsanwalt Dr. Christian Sailer, der Versuch unternommen wurde, durch Vorlage eines Beweismittels mit falschem Inhalt vor dem Landgericht Hamburg gegen das Tierrechtsmagazin "Voice" ein Ordnungsgeld zu erwirken. Dies ist nicht gelungen, da das Landgericht Hamburg erhebliche Zweifel an dem von Dr. Sailer vorgelegten Beweismittel äußerte.

Auch in einem anderen Verfahren wurde von Dr. Sailer ein Beweismittel vorgelegt, welches zumindest zweifelhaft erscheint und nach meiner Überzeugung einer kritischen Nachprüfung nicht standhält.

Diese Vorgehensweise des Rechtsvertreters des Universelles Lebens muß auch zukünftig kritisch betrachtet und hinterfragt werden.

Pfarrer Michael Fragner

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