PRESSEMITTEILUNG vom 24. Juli 2004
Mailingliste ist und bleibt sicher. Universelles Leben e.V. unterliegt erneut gegen Evangelisch-Lutherische Kirche in Bayern!
Am 18. März 2004 hat das Verwaltungsgericht München eine Entscheidung getroffen,
die jetzt zugestellt wurde (Az: M 17 K 03.2935).
Der Universelles Leben
e.V. hatte gegen die Evangelisch-Lutherische Kirche in Bayern geklagt - und ist
unterlegen. Der Angriff des Universelles Leben e.V. richtete sich vordergründig
gegen das Verbreiten einer Pressemitteilung des Tierrechtsmagazins "Voice". Das
eigentliche Ziel war nach dem im Verfahren gewonnenen Eindruck wohl die
Mailingliste der Internetseite www.michelrieth.de, über die aktuellste
Informationen über das Universelle Leben verbreitet werden.
Neben einem
vermeintlichen Anspruch auf Distanzierung von der oben genannten
Pressemitteilung hat Rechtsanwalt Dr. Christian Sailer für den Universelles
Leben e.V. versucht, auf gerichtlichem Wege die Auskunft zu bekommen, wer
Adressat der Mailingliste ist.
Damit wäre es dem Universelles Leben e.V.
gelungen, eine Auflistung über die Teilnehmer der Mailingliste zu erhalten, zu
der unter anderem Sektenaussteiger und Ausstiegswillige gehören.
Diesen
Anspruch hat das Gericht verneint und damit sichergestellt, daß wertvolle und
sehr sensible Daten der Aufklärungsarbeit über die Sekte Universelles Leben
geschützt bleiben.
Die angegriffene Pressemitteilung des
Tierrechtsmagazins "Voice" hatte zum Inhalt, daß vom Rechtsvertreter des
Universelles Leben e.V., Rechtsanwalt Dr. Christian Sailer, der Versuch
unternommen wurde, durch Vorlage eines Beweismittels mit falschem Inhalt vor dem
Landgericht Hamburg gegen das Tierrechtsmagazin "Voice" ein Ordnungsgeld zu
erwirken. Dies ist nicht gelungen, da das Landgericht Hamburg erhebliche Zweifel
an dem von Dr. Sailer vorgelegten Beweismittel äußerte.
Auch in einem
anderen Verfahren wurde von Dr. Sailer ein Beweismittel vorgelegt, welches
zumindest zweifelhaft erscheint und nach meiner Überzeugung einer kritischen
Nachprüfung nicht standhält.
Diese Vorgehensweise des Rechtsvertreters
des Universelles Lebens muß auch zukünftig kritisch betrachtet und hinterfragt
werden.
Pfarrer Michael Fragner