"Universeller" Hintergrund bei Streit um Internetnamen
MAIN-ECHO vom 12. Dezember 2003 (Marktheidenfeld und Umgebung)
Evangelische Kirchengemeinde Michelrieth will www.michelrieth.de nicht aufgeben
Marktheidenfeld-Michelrieth. Mittwochabend, kurz vor 19 Uhr: Der Redakteur
will zu einem Pressegespräch im Michelriether Pfarrhaus. Kaum aus dem Wagen
gestiegen, wird ihm ein Flugblatt in die Hand gedrückt. Titel:
"www.michelrieth.de - Information zum heutigen Abend".
Weiterhin wird
verkündet: "Der Domain-Name www.michelrieth.de, den die Pfarrei Michelrieth
bisher benutzte, wird von der Stadt Marktheidenfeld zurückverlangt. Wie der
Presse zu entnehmen war, wurde dies vom Stadtrat einstimmig beschlossen. Diese
Entscheidung war längst überfällig, denn der Name einer anständigen Gemeinde
wurde von einem unanständigen Pfarrer dazu missbraucht, anständige Bürger zu
verleumden. Pfarrer Michael Fragner, der kirchlich autorisierte Spitzel in
Sachen Universelles Leben profilierte sich über diesen Domain-Namen und über
einen Internet-Anschluss als Briefträger der Lüge..."
Aha, daher weht der
Wind!
Im Pfarrhaus bestätigen Pfarrer Reinhold Völler, dessen Vorgänger
Michael Fragner, Rechtsanwalt Ulrich Heidenreich und Thomas Müller von der
Bürgerinitiative "Bürger beobachtern Sekten" den Sachverhalt: "Die Internetseite
www.michelrieth.de ist dem Universellen Leben (UL) seit langem ein Dorn im Auge.
Sie bietet fundierte Informationen zum Thema UL und hat in den vergangenen
Jahren einen großen Bekanntheitsgrad erworben". In Fachkreisen habe die Seite
eine gute Reputation, sie werde auch in der entsprechenden Fachliteratur
zitiert. "Dem UL ist natürlich daran gelegen, dass diese Seite im Internet nicht
mehr auffindbar ist", sagt Fragner.
Ausgangspunkt dafür ist ein Beschluss
des Stadtrates vom 20. November. Als Rechtsnachfolgerin fordert die Stadt die
Domain-Namen von eingemeindeten Stadtteilen zurück. Die Kirchengemeinde
Michelrieth, die den Namen seit über fünf Jahren benutzt, ist davon betroffen,
ebenso eine Firma, die Glas herstellt und den Domain-Namen "www.glasofen.de"
führt.
Im Michelriether Pfarrhaus - und nicht nur da - vermutet man, dass
das UL versuche, die Stadt Marktheidenfeld für seine Zwecke zu
instrumentalisieren. Ja, so heißt es, man habe sogar angeboten, Domain-Namen wie
michelrieth.com oder Michelrieth.org, die eine dem UL nahestehende Person inne
hat, aufzugeben, wenn dadurch gewährleistet werde, dass die Seite der
evangelischen Kirchengemeinde nicht mehr unter der bisherigen Adresse zu finden
sei.
Bereits am 14. Juli dieses Jahres hat aber der Kirchenvorstand
Michelrieth beschlossen, nicht auf den Domain-Namen "www.michelrieth.de" zu
verzichten. Nachdem der Name seit über fünf Jahren bestehe, sei es auch nicht
ersichtlich, woraus sich plötzlich die Notwendigkeit ergebe, diese Domain an die
Stadt abzugeben, die diese ja über den genannten Zeitraum geduldet
habe.
Außerdem habe die Kirchengemeinde nicht gegen das Namensrecht
verstoßen: Als Körperschaft des Öffentlichen Rechts, die ebenfalls
Namensträgerin ist, habe sie als Erst-Registriererin ein Anrecht auf den
Domain-Namen, behaupten Pfarrer Fragner und Rechtsanwalt Heidenreich unisono. Es
gelte das Prioritätsprinzip.
Irgendwie befindet sich die Kirchengemeinde
in einer verzwickten Lage: Man will weder einen Streit mit der Stadt, noch den
Intentionen von der anderen Feldpostnummer nachgeben. Notfalls, aber nur
notfalls, werde man es auf einen Prozess um das Namensrecht ankommen lassen,
wird versichert.
Auf dem Flugblatt der UL-Anhänger liest sich das viel
aggressiver: "Es wird Zeit, dass Lügenspitzeln vom Schlage Fragners die
angemaßte Plattform www.michelrieth.de für ihre Hetze entzogen
wird".
Lothar Pfaff
Wem gehört www.michelrieth.de?
MAIN-ECHO vom 12. Dezember 2003 (Heimat & Lokales)
Marktheidenfeld. Wem gehört die Internetadresse www.michelrieth.de - der Stadt
Marktheidenfeld als Rechtsnachfolgerin der ehemals selbständigen Gemeinde
Michelrieth oder der evangelischen Kirchengemeinde Michelrieth, die unter dieser
Adresse ihre Homepage im Internet betreibt? Die Stadt Marktheidenfeld hat die
evangelische Kirchengemeinde dazu aufgefordert, die Adresse aufzugeben - wie
auch eine Glasfirma, die den Domainnamen www.glasofen.de besitzt (Glasofen ist
ebenfalls ein Marktheidenfelder Stadtteil). Eigentlich ein normaler Vorgang,
wenn die Seite www.michelrieth.de nicht bekannt dafür wäre, dass sie fundierte
Informationen über die Sekte "Universelles Leben" (UL) bietet. "Dem UL ist
natürlich daran gelegen, dass diese Seite im Internet nicht mehr auffindbar
ist", sagt Pfarrer Michael Fragner, der als Verantwortlicher im Impressum der
Internetseite steht.
Bereits am 14. Juli dieses Jahres hatte der
Kirchenvorstand Michelrieth beschlossen, nicht auf den Domain-Namen
www.michelrieth.de zu verzichten. Nachdem der Name seit über fünf Jahren
bestehe, sei es auch nicht ersichtlich, woraus sich plötzlich die Notwendigkeit
ergebe, diese Domain an die Stadt abzugeben, die diese ja über den genannten
Zeitraum geduldet habe. Außerdem habe die Kirchengemeinde nicht gegen das
Namensrecht verstoßen: Als Körperschaft des Öffentlichen Rechts, die
Namensträgerin ist, habe sie als Erst-Registriererin ein Anrecht auf den
Domain-Namen, sagen Pfarrer Fragner und Anwalt Ulrich Heidenreich. Notfalls will
es die Kirchengemeinde auf einen Prozess ankommen lassen. Auf dem Flugblatt der
UL-Anhänger liest sich das aggressiver: "Es wird Zeit, dass Lügenspitzeln vom
Schlage Fragners die angemaßte Plattform www.michelrieth.de für ihre Hetze
entzogen wird".
red
Gezerre um Internet-Adresse mit Stadtteilnamen
MAIN-POST vom 12. Dezember 2003 (Franken)
UL-Gegner sollen ihre Domain aufgeben
Michelrieth Der Glaubensgemeinschaft Universelles Leben sind Kritiker ein Dorn
im Auge. Besonders jene, die sich auf den von der evangelischen Kirchengemeinde
Michelrieth (Lkr. Main-Spessart) betriebenen Internet-Seiten von
"michelrieth.de" tummeln. Um den Glaubenskrieg unter der offiziell klingenden
Adresse zu beenden, fordert die Stadt Marktheidenfeld nun diese Domain zurück.
Michael Fragner, ehemals evangelischer Pfarrer im Marktheidenfelder
Stadtteil Michelrieth, heute in Reichenberg (Lkr. Würzburg), setzt sich im
Auftrag der Evangelisch-Lutherischen Kirche kritisch mit der
Glaubensgemeinschaft Universelles Leben (UL) auseinander. Als weit reichendes
Informationsforum hat er vor fünf Jahren für die evangelische Kirchengemeinde
Michelrieth die Internetadresse (Domain) michelrieth.de in Beschlag genommen.
Dort ist Wissenswertes über die evangelischen Christen des Stadtteils zu erfahren. Aber deutschlandweite Bekanntheit hat die Domain wegen ihrer UL-kritischen Inhalte erlangt. Da 50 Prozent der Einwohner Michelrieths dem UL zuzurechnen seien, so Fragner, hat er unter der Rubrik "Die Sekte Universelles Leben" Informationen gesammelt: Er erläutert Aufbau und Führung der Glaubensgemeinschaft. Kritiker und Aussteiger kommen zu Wort. Medienberichte sind dort nachzulesen.
Fragner bezeichnet diese Domain als "wesentliche Informationsquelle über das UL", wird sie doch in Lexika, Büchern und Zeitschriften zur Hintergrundlektüre empfohlen und jeden Monat von mehreren Tausend Internetnutzern besucht. Umso überraschter ist der Macher der Internetseiten, dass der Marktheidenfelder Bürgermeister Dr. Leonhard Scherg seit Sommer alle Internetadressen, die sich aus Stadtteilnamen und den Zusätzen .de, .org, .com, .net usw. zusammensetzen, für die Stadt reklamiert. Scherg wolle, wie er in einem Brief an den jetzigen Michelriether Pfarrer, Reinhold Völler, schreibt, diese Adressen aus der "Auseinandersetzung mit dem UL" heraushalten. Denn die Kommune sei der "weltanschaulichen Neutralität verpflichtet".
Dem setzte der Kirchenvorstand allerdings einen einstimmigen Entschluss entgegen: Er will die Domain behalten und damit weiter dem UL die Stirn bieten. Die Rechtsabteilung des Landeskirchenamts, so Fragner am Mittwochabend vor der Presse, habe erklärt, dass die Ansprüche der Stadt auf "äußerst wackligen Beinen" stünden. Dennoch beschloss der Marktheidenfelder Stadtrat, bei der Forderung zu bleiben. Nach Ansicht der Rechtsberater des Bayerischen Städtetags mit gutem Recht. Dass er nicht schon früher auf dieses Recht gepocht hat, begründet Scherg so: "Mir ist erst jetzt das Problem bewusst geworden."
Brisanz erlange der Fall dadurch, dass das UL an den Marktheidenfelder
Bürgermeister herangetreten sei und damit sein "Problembewusstsein" geweckt
habe, wie Pfarrer Völler zu berichten weiß. Inzwischen, hat Fragner erfahren,
hätten sich UL-Anhänger die Internetadressen michelrieth.org, -.com, -.net
gesichert. Dort verbreitet das UL kirchenkritische Inhalte. Aus dem Stadtrat
verlautet, dass das UL angeboten habe, seine offiziell klingenden Domains
aufzugeben, wenn auch die evangelische Kirchengemeinde auf ihre verzichte. Das
wäre Bürgermeister und Stadtrat am liebsten. Doch jetzt bleibt wohl nur der Gang
vor Gericht.
Von unserem Redaktionsmitglied Andreas Brachs
Kompromissloser Kampf
MAIN-POST vom 12. Dezember 2003 (Marktheidenfeld)
Stadt und Kirchengemeinde geraten wegen einer Internetadresse aneinander
Michelrieth Unter der Internetadresse michelrieth.de hat die evangelische
Kirchengemeinde Michelrieth kritische Informationen über die
Glaubensgemeinschaft Universelles Leben gesammelt. Interessenten finden dort
Material zuhauf. Doch jetzt fordert die Stadt Marktheidenfeld diese Adresse
zurück.
Mittwochabend, Pressekonferenz im Pfarrhaus Michelrieth. Draußen
verteilen UL-Anhänger Flugblätter mit Anwürfen gegen den ehemaligen Pfarrer von
Michelrieth, Michael Fragner, der heute in Reichenberg (Lkr. Würzburg) Dienst
tut. Er steht für die Inhalte von michelrieth.de. Drinnen erläutern der jetzige
Pfarrer des Marktheidenfelder Stadtteils, Reinhold Völler, Anwalt Ulrich
Heidenreich (Würzburg) und Thomas Müller, Vorsitzender des Vereins "Bürger
beobachten Sekten" (Michelrieth), zusammen mit Fragner, warum die
Internetadresse (Domain) für die UL-Kritiker unverzichtbar ist.
Sie kämpfen für den Erhalt der Internetadresse michelrieth.de (großes Bild) im Besitz der evangelischen Kirchengemeinde Michelrieth (kleines Bild von links): Pfarrer Michael Fragner, Reichenberg (verantwortlich für den Inhalt), Rechtsanwalt Ulrich Heidenreich, Würzburg, Pfarrer Reinhold Völler (Kirchengemeinde Michelrieth) und Thomas Müller ("Bürger beobachten Sekten"), Michelrieth. MONTAGE MP/FOTO ANDREAS BRACHS
Anlass dafür ist ein Schreiben von Bürgermeister Dr. Leonhard Scherg, später durch einen Stadtratsbeschluss bekräftigt, wonach die Stadt alle Domains zurückfordert, die ausschließlich Stadtteilnamen führen. Fragner zeigt Unverständnis: "Die Stadt hat kein Recht, die Internetadresse zu beanspruchen." Sowohl die Kommune als auch die Kirchengemeinde Michelrieth seien Körperschaften des öffentlichen Rechts und damit in Bezug auf die Domain michelrieth.de gleichberechtigt. Nur hat die Kirche sie zuerst in Beschlag genommen.
"Nach fünf Jahren unwidersprochener Nutzung durch die Kirchengemeinde hat die Stadt ihr Recht an der Domain verwirkt", ist auch Anwalt Heidenreich sicher. Und daher sieht Fragner keinen Grund, den deutschlandweit bekannten Zugang zu UL-kritischen Inhalten aufzugeben. Bis eine neue Internetadresse ähnliche Bekanntheit erlangt habe, könnten Monate oder Jahre vergehen.
Kollektives Unverständnis äußern die vier, was das Verhalten der Stadt angeht. Das UL sei wohl auf die Stadt zugegangen und habe verlangt, die offiziell klingende Domain, die UL-Kritik verbreitet, einzuziehen. "Dieser Anspruch des UL ist nicht berechtigt; für die Stadt besteht keine Gefahr", wundert sich Fragner über die Bereitschaft des Bürgermeisters, dem Ansinnen des UL zu entsprechen.
Dr. Leonhard Scherg wiederum hat "nicht das geringste Verständnis" für die Beharrlichkeit der Kirchengemeinde. Er sieht sich mit dem Stadtrat einig, dass die Stadt zu "weltanschaulicher Neutralität" verpflichtet sei. Der offiziell klingende Name michelrieth.de könne den Anschein erwecken, es handele sich um Inhalte der Stadt. Demgegenüber verlangt Scherg: "Das verlangt die Ehrlichkeit, dass ich sage, wer ich bin." Die Einforderung aller Stadtteil-Domains richte sich auch nicht gegen irgendjemanden, sondern diene allein dem Schutz der offiziellen Internetadresse.
Obwohl ein Kompromiss nicht in Sicht ist, will sich Scherg nicht darauf
festlegen lassen, die Domain vor Gericht zu erstreiten. "Wir gehen einen Schritt
nach dem anderen."
Von unserem Redaktionsmitglied Andreas
Brachs
Die untenstehende Meldung wurde gesendet am 11. Dezember 2003 in den Regionalnachrichten auf B 1 / Treffpunkt Mainfranken:
Zwischen der Stadt Marktheidenfeld und der evangelischen Kirchengemeinde Michelrieth bahnt sich ein Rechtsstreit um die Internet-Seite mit der Adresse www.michelrieth.de an. Der Stadtrat hatte beschlossen, dass keine Internet-Adressen der Stadtteile von anderen genutzt werden dürfen. Auf die Michelriether Adresse will die evangelische Kirchengemeinde aber nicht verzichten - nach Auskunft eines Sprechers habe die Adresse mit kritischen Informationen über das Universelle Leben inzwischen einen hohen Bekanntheitsgrad. Die Kirchengemeinde werde sich deshalb notfalls einem gerichtlichen Verfahren stellen.
MAIN-POST vom 22. November 2003
Die Stadt im Internet
Marktheidenfeld (abra) Die Stadt will sich die
Rechte an ihren Domain-Namen (Internet-Adressen) sichern. So ist
marktheidenfeld.de zwar in sicherer Hand, aber unter glasofen.de oder
michelrieth.de findet der Internet-Besucher andere Inhalte, als es die Namen
vermuten ließen. Um gegen Missbrauch vorzugehen, will die Stadt besetzte
Domain-Namen zurückfordern. Dies will man möglichst ohne Gerichte erreichen,
versicherte Bürgermeister Dr. Scherg in der Stadtratssitzung.
MAIN-ECHO vom 22. November 2003
(...)
Ebenfalls einmütig hat der Stadtrat per Beschluss untersagt, dass
die Domain-Namen für die Stadtteile missbräuchlich von Dritten im Internet
genutzt werden. Die derzeitige Rechtssprechung untermauert die Ansprüche der
Stadt als Rechtsnachfolgerin der heutigen Stadtteile. Die Verwaltung wurde
beauftragt, bei eventuellen derzeitigen Nutzern von Domainnamen wie
"glasofen.de" oder "michelrieth.de" die Rechte zurückzufordern und die
erforderlichen Schritte zu veranlassen. L.P.