Firma Lebe Gesund soll ihren Marktstand räumen

MAIN-POST vom 10. August 2001

Kündigungsgrund: Werbung für das UL

STUTTGART (geha) Die Firma Lebe Gesund Steinmühlen-Brot GmbH aus Marktheidenfeld (Lkr. Main-Spessart) soll ihren Verkaufsstand mit Bioprodukten, den sie in der Stuttgarter Markthalle betreibt, zum 31. August räumen. Die Stadt kündigte der Firma Ende Juli den Stand, weil dort nach Ansicht von Wirtschaftsbürgermeister Dr. Dieter Blessing "vertragswidrig für das Universelle Leben (UL) geworben wird", wie die Stuttgarter Zeitung berichtet. 

Der Stein des Anstoßes ist eine in dem Stand ausliegende Broschüre "Der friedfertige Landbau", in der nicht nur für die Bioprodukte von den Gütern Neu Jerusalem geworben wird, sondern auch für diverse Bücher aus dem UL-Verlag "Das Wort". Der Vorwurf, hier werde "vertragswidrig für das Universelle Leben geworben", wie es Wirtschaftsbürgermeister Blessing sieht, soll nach Meinung von UL-Anwalt Dr. Christian Sailer nur als Vorwand dafür herhalten, dass die Stuttgarter Markthalle endlich "sektenfrei" wird. Sailer wies im Namen der Firma Lebe Gesund die Kündigung zurück und teilte der Stadt Stuttgart mit, dass man erst einem vollstreckbaren Räumungsurteil weichen werde. 

Außerdem zeigte Sailer im Auftrag des Vereins Universelles Leben den CDU-Fraktionvorsitzenden im Stuttgarter Gemeinderat, Stadtrat Michel Föll, sowie die Stadt Stuttgart wegen Volksverhetzung an. Föll hatte die umstrittene Marktheidenfelder Glaubensgemeinschaft im Amtsblatt der Stadt unter anderem als "skrupellose Organisation" bezeichnet. Unter Berufung auf "maßgebliche Sektenexperten" bezeichnete er das UL als eine Organisation, die mit "menschenverachtenden Praktiken" eine "totalitäre Weltanschauung" vermittle. 

Mit diesen Äußerungen verletze er die Menschenwürde der UL-Anhänger und verstoße gegen das für Staat wie Kommunen geltende Gebot weltanschaulicher Neutralität, argumentiert Sailer in seinem Antrag auf Erlass einer Einstweiligen Verfügung zum Verwaltungsgericht Stuttgart.